ECHTE, GELEBTE DEMOKRATIE ODER LIEBER KEINE DEMOKRATIE?
Wenn die Bürger politisch nicht interessiert sind, wird aus einer
Demokratie, schneller eine Autokratie oder eine Diktatur als man
dagegen steuern kann.
Die Frage sollte eher sein: Was ist eine Demokratie und ist das die
Lösung oder die Grundlage der Probleme. Es stellen sich einem ein
paar Fragen, die man klären muss, um zu verstehen ob Demokratien
eigentlich das sind, was wir uns darunter vorstellen.
Ist eine Familie eine Demokratie? Was ist eine direkte Demokratie?
was ist eine parlamentarische Demokratie? Was ist eine Autokratie
oder eine Diktatur?
Dieses Kapitel wird für einige der Leser eine neue Sicht auf
Gesellschaftsformen bringen, von der man dachte, man würde sie
kennen.
Eine Demokratie ist, wenn man dem Wortbegriff folgt, die Regierung
des Volkes. Das Volk entscheidet gemeinsam über Ziele, Regeln und
Strafen um das Zusammenleben zu regeln. Die Bürger entscheiden in
freier Wahl über Maßnahmen, die dann für alle gelten sollen und
stellen dafür Volksvertreter auf, die Ihre Meinung vertreten sollen.
Wenn ein Regierungschef (Olaf Scholz in einem Interview der Times)
sagt: „Die Meinung des Volkes würde überschätzt werden“ oder „die
Meinung der Wähler würde sie nicht interessieren“ (Außenministerin
Baerbock im Ukraine Konflikt) – dann ist dies kein Ausdruck einer
Volksmeinung mehr, sondern einer Autokratie, in der eine Person oder
eine Gruppe von Politikern unkontrolliert politische Macht ausübt.
Diese Macht wurde den Politikern vom Volk geliehen, da sie die
Politiker ausgehend von den Aussagen der Wahlprogramme gewählt
haben. Diesen Wahlprogrammen ist der Politiker nach der Wahl
jedoch nicht mehr verpflichtet, so im Falle des Verstoßes gegen das
Wahlprogramm von Bündnis 90 – die Grünen 2021, bei der die Wahl
basierend auf einer Lüge erfolgt ist.
„Keine Waffenlieferungen in Krisengebiete“
Wenn ein Mensch, der einen anderen vertreten soll, nicht in dessen
Willen handelt, dann begeht er mindestens einen Vertrauensbruch.
Die Wähler in Deutschland, sind den Parteien, die sie gewählt haben,
schutzlos ausgeliefert. Sie haben erst nach 4 Jahren wieder die
Möglichkeit erneut zu wählen. Da aber hier weiterhin die gleichen
Regeln gelten, wird sich nichts ändern.
Wenn ein Wähler zur Wahl geht, dann macht er bildlich gesprochen
ein Kreuz auf ein Blatt Papier und gibt damit Menschen Rechte, die er
selbst nicht hat, wie z. B. Steuern, Kriege, Waffengewalt. Wie kann ich
etwas übertragen, was ich selbst nicht habe?
Wichtiger ist noch: Wenn ich mit falschen Versprechen meiner Stimme
beraubt wurde und dies in grober Weise auffällt – „Keine
Waffenlieferung in Kriegsgebiete“ – lautete wie oben erwähnt der
Wahlslogan der Partei: Bündnis 90, die Grünen für die Wahl 2021.
Auch dem unkritischsten Zeitgenossen dürfte hier auffallen, dass ein
Versprechen, welches bei vielen zur Wahl der Partei geführt haben
dürfte, in Rekordzeit, nicht nur gebrochen wurde, sondern zudem
wurden die Wähler auch noch von eben diesen Politikern verhöhnt
wurden.
Zurück zum Kreuz auf dem Zettel. In der Regel erreicht eine Partei
keine absolute Mehrheit, also regiert nach erfolgter Wahl ggf. eine
Partei mit, die er ausdrücklich nicht gewählt wissen wollte (bestes
Beispiel: Große Koalition) Wenn die Hauptgegner auf einmal
gemeinsam die Regierung stellen und eine Opposition nicht mehr
wirklich stattfinden kann.
Die Wahl ist auch dann noch gültig, da ja auch hier die Stimme
abgegeben wurde, obwohl im Nachhinein genau das passiert ist, was
man selbst verhindern wollte. Kann man da noch von Volksvertretern
sprechen?
Sind Koalitionen im Sinne des Wählers, wenn Parteien
zusammenarbeiten deren Zielsetzungen man genau verhindern
wollte?
Viel schlimmer aber: ist folgendes Szenario:
51% der Wähler entscheiden sich für eine Partei, diese stellt dann die
Regierung. 49% der Wähler gegen eine Partei. Bezogen auf die
wahlberechtigte Bevölkerung aber waren nur 55% der Menschen bei
der Wahl, die anderen waren mit allen Parteien nicht einverstanden
und wollten keinem der Kandidaten Ihre Stimme geben, da sie nicht
das Gefühl hatten von den Parteien wirklich vertreten zu werden.
Gehen wir mal der Einfachheit halber davon aus, das Volk würde aus
insgesamt 1.000 Menschen bestehen:
550 waren bei der Wahl
280 waren für die gewählte Partei
270 für eine andere Partei
450 waren gegen beide Parteien beziehungsweise fühlten ihre
Interessen von keiner der Parteien vertreten.
Also waren zusammen 720 gegen die „gewählte Partei“.
Damit wird für die kommenden vier Jahre die Zukunft von 72% der
Menschen von einer von 28% der Wählerschaft legitimierten Partei
regiert.
In Deutschland 2021 sah das so aus
46,44 Millionen Menschen von 61,18 Millionen Wahlberechtigten
haben bei der Wahl eine gültige Zweitstimme für eine Partei
abgegeben. Das sind 75,9% der Wahlberechtigten.
24,1% haben NICHT gewählt bzw. keine gültige Stimme abgegeben
(14.739.049)
25,7% von 75,9% der Wählerstimmen haben die SPD gewählt
(11.955.434), der Rest hat sie NICHT gewählt.
Alleine hier haben mehr Menschen der Regierungspartei SPD NICHT
ihr Vertrauen ausgesprochen.
14,8% von 75,9% haben die Grünen gewählt (6.852.206)
11,5% von 75,9% haben die FDP gewählt (5.319.952)
52% der gültigen Wählerstimmen (Nicht der Wahlberechtigten!)
haben insgesamt die Parteien zusammen gewählt, die die Regierung
stellen (24.127.592)
48% der Menschen, die eine gültige Stimme abgaben, wollten von
keiner der Regierungsparteien vertreten werden. (22.314.431)
74,2% der gültigen Stimmen (34.486.589) haben NICHT die SPD
gewählt, die für das Volk im Rampenlicht steht (Kanzler). Also für das
deutsche Volk steht jemand als Repräsentant und Regierungschef in
der Öffentlichkeit, der von rund ¾ der Demokraten nicht gewählt
wurde und spricht in deren Namen?
23,4% der Wahlberechtigten haben keine der Parteien als
Volksvertreter gesehen und sind daher nicht zur Wahl gegangen.
(14.326.564) Ein Viertel der Wahlberechtigten hält alle Parteien für
ungeeignet Sie zu vertreten?
Ergo: Es waren 22.314.431 + 14.326.564 gegen eine Stimmabgabe für
die gewählten Parteien, das entspricht 36.640.995 Menschen Dies
entspricht bezogen auf die Wahlberechtigten – also 59,9% der
Wahlberechtigten!
59,9% der Wahlberechtigten haben die Deutsche Regierung NICHT
gewählt!
59,9% des Volkes hat seine Stimme nicht den Menschen gegeben, die
jetzt Rechte – im Namen des Volkes – gegen das Volk ausüben.
Politiker üben Rechte aus, die sie nicht übertragen bekommen haben
und sind selbst für Ihre Taten nicht juristisch angreifbar, da die
Staatsanwaltschaft nicht gegen sie ermitteln darf ohne ihre
Zustimmung? Politiker dürfen weiter regieren, wenn sie sich nicht an
Ihre Wahlversprechen gebunden fühlen?
Fassen wir es also in zusammen: Demokratie ist Herrschaft des Volkes
NICHT der Wähler. Die Realität zeigt, dass das Volk von Menschen
beherrscht werden darf, die es nicht gewählt hat.
Zusammengefasst klingt das nicht nach einer guten Regelung für die
Zukunft: Soll es so weiter gehen? Haben Politiker keine Verantwortung
für Ihre Wahlversprechen? Dürfen Maßnahmen wie Sanktionen gegen
andere Länder, Waffenlieferungen, Kriegseinmischungen, Abschalten
von Kraftwerken, Lockdowns und ähnliches wirklich beschlossen
werden, wenn nicht eine eindeutige ¾ Mehrheit des Volkes dies nach
ausführlicher Darlegung aller Möglichkeiten beschließt?
Das wäre eine direkte Demokratie: Entscheidungen müssen dem Volk zur Entscheidung vorgelegt werden. Dass auch dies nicht wirklich funktioniert hat, haben wir in der Schweiz in der Plandemie gesehen.
Ich denke Eher über eine vollständige Abkehr von Bundesregierungen nach und glaube, es wäre besser sich auf kleinere Regionen zu konzentrieren und alles, was zentralistisch organisiert wurde, zu überdenken. Ich habe für mich zu diesem Thema noch keine abschließende Lösung und es soll nur zum Denken anregen. Wie das ganze Buch, möchte ich
zum Mitdenken anregen und offensichtliche Fehlentwicklungen zu beenden helfen. Aber ich vermute, viele werden mir nach diesem Kapitel zustimmen, dass eine Regierung weder für ein Volk sprechen, noch es regieren darf wenn 59 % des Volkes sie nicht unterstützen.
In den Jahren 2020 bis 2022 mussten wir schmerzhaft erlernen, dass berechtigte Proteste des Volkes, in einer Herrschaft des Volkes nicht zugelassen werden.
Die Mehrheit stand nicht hinter der Regierung und das deutlichste Zeichen war, dass es große Demonstrationen gegen die Regierung gab.
Aber KEINE erkennbaren Demonstrationen für die Regierung und gegen die Gegner stattgefunden haben.
In einer Demokratie hätte die Regierung sofort seinem Volk die Vertrauensfrage stellen müssen.