BEHÖRDEN

Mit jeder Regierung und Legislaturperiode wurden mehr Ministerien und Behörden in Deutschlandgegründet. Faktisch dürfte es für jeden Bundesbürger fast unmöglich geworden sein, nicht an irgendeiner Stelle gegen ein Gesetz zu verstoßen. Man muss sich jetzt die philosophische Frage stellen, ob dies die Folge oder das Ziel der Verwirrung ist: Zitat aus Wikipedia Stand 02.08.2022 Alwin Münchmeyer, damals Präsident des Bundesverbandes deutscher Banken, wird im SPIEGEL 29/1974 mit den Worten zitiert: „Das Vaterunser hat 56 Wörter, die Zehn Gebote haben 297 und die amerikanische Unabhängigkeitserklärung 300. Aber eine Verordnung der EWG-Kommission über den Import von Karamellen und Karamelprodukten zieht sich über 26 911 Wörter hin.“ Der bayerische CSU-Politiker Thomas Goppel wird mit den Worten zitiert: „Die haben eine Karamelverordnung gemacht, die hat 25.911 Worte. Da hat man das Karamell schon 3000 mal gelutscht, bis man die Verordnung gelesen hat.“ Goppel übernimmt damit die Zahl 25.911 aus einem Zitat von Franz Josef Strauß aus dem Jahr 1986, mit dem er die Bürokratie der EG anprangern wollte: „Die Zehn Gebote enthalten 279 Wörter, die amerikanische Unabhängigkeitserklärung 300, die Verordnung der Europäischen Gemeinschaft über den Import von Karamelbonbons aber exakt 25.911!“ In diesen Zitaten stimmt jedoch nur die Wortzahl der Zehn Gebote einigermaßen (110 Wörter inklusive 30 Wörter für die Überschriften). Die amerikanische Unabhängigkeitserklärung hat tatsächlich (ohne Unterschriften) über 1.300 Wörter

In Zitatensammlungen und im Netz kursiert ein abgewandelter Satz, der dem CSU-Politiker Erwin Huber zugeschrieben wird: „Der Satz des Pythagoras umfasst 24 Worte, das Archimedische Prinzip 67, die Zehn Gebote 179, die amerikanische Unabhängigkeitserklärung 300 – und allein Paragraf 19a des deutschen Einkommensteuergesetzes 1862 Worte.“ Anders als beim Ausspruch über die angebliche Karamellverordnung existierte §19a des Einkommensteuergesetz (Überlassung von Vermögensbeteiligungen an Arbeitnehmer) tatsächlich, ist aber mittlerweile abgeschafft. Die anderen Angaben können aber wie oben kritisiert werden: Die beiden mathematischen Sätze kann man auf unterschiedliche Art und Weise in Text fassen, zu den zehn Geboten gibt es ebenfalls unterschiedliche Fassungen und Übersetzungen aus dem Hebräischen, und die amerikanische Unabhängigkeitserklärung ist bedeutend länger. Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/EG-Verordnung_zur_Einfuhr_von_Karamelbonbons

Faszinierend auch hier, wie Wikipedia nicht der Sinn des Ausspruchs Bewertung findet, sondern die Kritik daran. Dass die Anzahl der Worte möglicherweise falsch gezählt wurde oder in der Vergangenheit auf ein Gesetz Bezug genommen wurde, welches heute nicht mehr existiert. Es gibt gerade auf EU – Ebene einen Hang zur Übernormisierung einzelner Produkte und Verfahren. Die Frage sollte vielmehr lauten: Wie konnte es die Menschheit schaffen, sich ohne diese Verordnungen und Behörden kontinuierlich zu entwickeln und zu wachsen?

Man könnte auch provokant fragen: Oder ist es Sinn der Verordnungen und Behörden, die dann wieder Gesetze erlassen, dieses Wachstum und diese Kreativität zu bremsen.

Man muss sich wirklich die Frage gefallen lassen, ob Landwirtschaft nicht ohne staatliche Kontrolle und Subventionen besser funktionieren würde. Eine meiner Stärken ist es Sachverhalte zu vereinfachen, dies habe ich als Programmierer gelernt. Schwierige Fragen so lange zu vereinfachen bis am Ende das Problem über ein Flussdiagramm in Ja/ Nein Alternativen zu klären ist.

Werfen wir einen Blick zurück auf die Zeit, als es noch keine EU – Subventionen gab. Landwirte haben bedarfsorientiert produziert. Etwaige Überproduktionen, wurden für Notzeiten aufgekauft und in der Einfuhr und Vorratsstelle für Krisenzeiten eingelagert, wenn die Produkte älter wurde, konnte man sie verbilligt beim Discounter oder Einzelhandel erwerben. Es gab keine Milch oder Butterseen, die dann aufwendig vernichtet wurden, um die Preise stabil zu halten. Also gute Lebensmittel werden vernichtet, damit sie nicht den Preis reduzieren, während weltweit (mittlerweile auch in Deutschland) Menschen hungern und leiden. Das gleiche gilt für die Abfälle der Supermärkte, die Lebensmittel über Bedarf einlagern und dann die Lebensmittel wegwerfen und den falsch kalkulierten Einkauf steuermindernd als Ausgabe abziehen. Wenn dann Bedürftige den Abfall weiterverwenden möchten, (Containern) werden sie bestraft, weil der Müll Eigentum des Supermarktes sei und das Verwenden der verschwendeten Lebensmittel als Diebstahl gewertet werden.

Brauchen wir also ein Wirtschaftsministerium, Landwirtschaftsministerium, Gesundheitsministerium tatsächlich oder handelt es sich nicht vielmehr um Organisationen, deren Funktion es ist, sich selbst am Leben halten, ohne dass sie wirklich eine sinnvolle Aufgabe erfüllen?. Wie wäre die sogenannte Corona-Pandemie denn ohne das Gesundheitsministerium verlaufen? Hätte es die tausenden von Impfopfern gegeben, wären Milliardengelder für Impfstoffe

verschwendet worden, oder hätte man Ärzte einfach ihrer Arbeit nachgehen lassen, ohne diese medial zu verwirren oder für eine wirtschaftliche Herangehensweise zu belohnen, statt sie bei einer wissenschaftlichen Herangehensweise zu Kriminellen zu erklären? Das Gesundheitsministerium greift in die Praxis und Behandlungsfreiheit der verschiedenen medizinischen Berufe, (Ärzte, Heilpraktiker, Hebammen) ein und beschneidet diese, eigentlich freien Berufe, in ihrer Berufsausübung, ohne dafür Kompetenz zu besitzen.

Landwirte, Ärzte etc. können sich selbst organisieren, wenn sie diesen Bedarf sehen, aber ohne Pflichtmitgliedschaften. Der Markt regelt Angebot und Nachfrage, die Qualität des Produktes, den Erfolg des Anbieters. Hätte ich etwas zu bestimmen, würde ich zunächst einmal alle Bundesbehörden für 3 Monate schließen und dann sehen, ob dies zu einer Verbesserung oder Verschlechterung der Situation führt. Alle mit diesem Institut zusammenhängenden Gesetze wären ausgesetzt. Sollte niemand diese Behörden ernsthaft vermissen, wird das Ganze für einen Zeitraum für 6 Monate weiter ausgesetzt. Dann für ein Jahr und danach werden alle Behörden auf Dauer geschlossen, die nicht wirklich schmerzlich vermisst werden.

Über dieses Experiment wachen im Falle der Landwirtschaft die Bauern, Im Falle der Gesundheit die einzelnen Berufsgruppen und die Patienten die sich am Prozess beteiligen möchten. Und über alle Prozesse, die Journalisten. Danach werden regelmäßige konsensuelle Abstimmungsverfahren unter den Menschen durchgeführt, die sich als politisch interessiert registriert haben.

Wer an den Abstimmungen kontinuierlich nicht teilnimmt, wird wieder aus dem demokratischen Think-Tank entfernt. Niemand muss sich

politisch engagieren, aber jeder kann dies tun. Ich behaupte jetzt mal ganz frech, dass wir mindestens 80% unserer Institutionen nicht vermissen würden. Wahrscheinlich ist diese Zahl sogar noch zu tief gegriffen.

Eine Bundesbehörde habe ich vergessen: Das Finanzamt. Dieses wird abgeschafft. Der Staat wird eigene Firmen und Betriebe haben und über diese Einnahmen erzielen, die ausschließlich für die Infrastruktur des Landes verwendet werden. Keine Provisionen oder ähnliches, echte Volkseigene Betriebe. (Ein Begriff aus der DDR - war dort aber nicht Gemeinwohl, sondern einfach staatlich enteignet).