JUSTIZ

Eine der bittersten Erkenntnisse der letzten zweieinhalb Jahre für mich war, dass die Justiz nicht unabhängig ist und das Richter kein Recht sprechen, sondern genau wie in totalitären Staaten Urteile fällen, die im Einklang mit dem Wunsch der Regierenden stehen.

Es werden keine Fakten verglichen, es werden keine Beweise objektiv geprüft, es werden Gefälligkeits- und Gesinnungsurteile, anstelle von Gerechtigkeit ausgesprochen. Jeder Mensch kann Fehler machen, jeder Mensch kann gegen das Gesetz verstoßen und jeder Mensch sollte in so einem Fall auch vor Gericht gestellt werden. Nur sollte er auch die Chance haben sich zu verteidigen, wenn es Gründe gab, weswegen er gegen das Gesetz verstoßen hat. Das beste Beispiel hier, wäre sicherlich der Notwehrparagraph: wenn ein Mensch, um eine gegenwärtige Gefahr von sich oder anderen abzuwenden, einem anderen Menschen Schaden zufügt oder ihn tötet, dann ist das kein strafbares Handeln, weil er sich oder ein anderes Leben vor einem Schaden bewahrt hat. Man kann also nicht einfach sagen: Wenn ein Mensch einen anderen tötet, ist dies automatisch ein Mord. Der Richter muss sich in diesem Fall, die verschiedenen Sichtweisen oder Ermittlungsergebnisse anhören und versuchen zu verstehen. Erst dann kann er sich bemühen ein gerechtes Urteil zu finden. Wenn er sich nicht sicher ist, ob sein Urteil wirklich die Wahrheit widerspiegelt oder gerecht ist, dann ist der Angeklagte freizusprechen. „in dubio pro reo!“ – im Zweifel für den Angeklagten. In den Jahren 2019 – 2022 wurden in zunehmendem Maße Menschen verurteilt, die bei objektiver Betrachtung der vorliegenden Tatsachen, hätten freigesprochen werden müssen. Allerdings wurden die, zur Verfügung stehenden Beweise, nicht einer objektiven Prüfung durch den Richter unterzogen, sondern das Urteil

stand bereits vorher fest: Wer gegen den Staat handelt, handelt unrechtmäßig. Wie kann man einen Richter, der sich selbst hat impfen lassen und glaubt, dass die Freiheit für alle von einer Injektion abhängt, erlauben einen Impfgegner zu beurteilen. Wenn der Impfgegner möglicherweise Argumente hat, die dem Richter zeigen würden, dass er selbst blind einer Anweisung gefolgt ist. Es gibt Wahrheiten, die man nicht mehr sehen will und kann, wenn man im selben Boot wie die im konkreten Beispiel ein Impfbefürworter sitzt. Hier könnte nur jemand als Richter fungieren, der sich zu diesem Thema noch keine Meinung gebildet hat. Wie kann ein Pädophiler Richter einen Pädophilen verurteilen? Wie kann ein korrupter Richter einen korrupten Politiker verurteilen? Wir haben ein echtes Problem.

Wenn Richter auf Lebenszeit eingestellt werden, besteht auch die Gefahr, dass sie leichter zu manipulieren oder erpresst werden können, insbesondere werden Kontrollorgane, wie das Verfassungsgericht aktuell in Deutschland, mit Richtern besetzt, die eine einschlägige Karriere als Regierungstreue Verbündete hinter sich gebracht haben.

Jemand wie „Prof.“ Habbarth der in die Cum-Ex Skandale verwickelt ist und dem jahrzehntelange freundschaftliche und parteipolitische Beziehungen zu Angela Merkel nachgewiesen werden können, der noch nicht einmal davor zurückschreckt, zum gemeinsamen Abendessen ins Kanzleramt zu gehen, ist wohl kaum dazu geeignet, im Sinne der Gewaltenteilung, den Staat zu kontrollieren, wenn er selbst ein bekannter Player aus diesen Kreisen ist.

Wie lösen wir das Problem? Am geeignetsten sind hier sicherlich Laienrichter, die regelmäßig wechseln. Diese könnte man auch durch Scheinprozesse mit Schauspielern überprüfen, ob sie wirklich ein

objektives Verfahren anstrengen. Auch Geschworenengerichte sind sicherlich eine gute Möglichkeit, mehr Objektivität in ein Verfahren zu bringen. Ein weiteres Problem ist, dass der Zeitraum zwischen Anklage und Verfahren in vielen Fällen einfach zu lange ist. Nehmen wir noch einmal das Verfahren gegen Michael Ballweg. Ein möglicherweise unschuldiger Mensch sitzt im Gefängnis, weil die Ermittlungsbehörden glauben genug Beweise zu haben. Es zeigt sich aber, dass die Ermittlungen gar nicht abgeschlossen sind. Es erfolgt also eine Vorverurteilung und ein Mensch bekommt die Freiheit entzogen, während die eigentlichen Ermittlungen, die auch zum Freispruch führen könnten auf unbestimmte Zeit andauern. Nach allem was ich bis zum heutigen Tag recherchieren konnte, wollte man nur verhindern, dass der noch nicht Angeklagte und nicht Verurteilte sein Leben an einem Ort leben möchte, wo er sich wohler fühlt.

Viele Gerichtsverfahren sind absolut verzichtbar, weil sich die Streitigkeiten durch einen Mediator oder Moderator wesentlich schneller und kostengünstiger beseitigen ließen. Viele Streitigkeiten entstehen einfach durch Missverständnisse und ließen sich bei objektiver Betrachtung einfach lösen. Man würde eine dritte Alternative finden, an die beide Seiten bisher nicht gedacht haben und würde viel Geld, Ärger, Tränen und Zeit sparen (gerade im Bereich Beziehung, Ehe und Familie). Damit Zeugenaussagen verlässlich bleiben, brauchen wir Schnellgerichte und einfachere Gesetze (Siehe das eigene Kapitel zum Thema Gesetze). Eine schlanke Justiz, mit Schnellverhandlungen und weitgehendem Verzicht auf drakonische Strafen.

Im Laufe dieses Buches werdet ihr verstehen, dass ein großer Teil aller Klagen und Verfahren bei einer Neuanfang unseres Systems, überhaupt nicht mehr auftreten werden. (Wusstet Ihr, dass es in Luxemburg keine

echte Steuerfahndung gibt)

Wenn wir das Steuer und Wirtschaftssystem verschlanken, entfallen alle Verfahren in diesem Zusammenhang, das spart mehr Geld ein als die Steuerfahndung einbringen würde. Wer glaubt, das stimme nicht schaue sich die wirtschaftliche Lage dieses Kleinstaates an oder auch die Pro-Kopf Verschuldung in Liechtenstein.

Gehen wir doch mal davon aus, dass die meisten sogenannten Verbrechen nicht durch Vorsatz, sondern Missverständnisse, durch Notlagen und Unkenntnis verursacht werden.

Stellen wir uns vor, dass die meisten Menschen eigentlich gut sind und ihre Verbrechen menschlich nachvollziehbar und korrigierbar sind. Wie wäre es, wenn man einen potentiellen Verbrecher wie Bill Gates, statt ihn ins Gefängnis zu stecken, vollständig enteignen würde und sein gestohlenes Geld an die Gemeinschaft geben würde. Man könnte sein zu Unrecht erworbenes Land, wieder allen Menschen zur Verfügung stellen und ihn selbst einen Beruf machen lassen, der der Allgemeinheit dient. Müllabfuhr, Straßenreinigung etc. Er könnte für den Rest seines Lebens versuchen, den Schaden den er Menschen rücksichtslos zugefügt hat, durch ehrliche Arbeit wieder etwas zu mildern. Kein teures Gefängnis, keine mittelalterlichen Foltermethoden oder Todesstrafen, sondern Gerechtigkeit als oberstes Gebot der Menschlichkeit. Erkenne Dich selbst, hieß es im Orakel von Delphi. Er sollte merken, was er anderen angetan hat und selbst lernen, was es heißt, mit wenig oder nichts auszukommen und abends tot müde ins Bett zu fallen. Keine Jahrelangen Prozesse bei eindeutiger Rechtslage! Potentiell Unschuldige sind so lange unschuldig, bis ein Rechtsgültiges Urteil gesprochen wurde. Ziemlich einfach, oder?