GRUNDGESETZ / GESETZE

Wir lernen also bereits in der Schule, dass wir uns an Gesetze halten sollen, um dann im Laufe des Lebens festzustellen, dass der Staat, der sich auch an Gesetze halten müsste, sich nicht an Gesetze hält. Das Grundgesetz wurde durch das Infektionsschutzgesetz einfach ausgehebelt, obwohl dies im Grunde genommen durch den Paragraph 76 hätte nicht passieren dürfen. Auf das Grundgesetz gehe ich noch einmal gezielt im Kapitel 44 ein, denn ich halte das Grundgesetz für eine sehr brauchbare Grundlage, für ein Zusammenleben. Es fasst die Rechte für den Staat und die Bürger in wenigen Gesetzen zusammen. Im Laufe der Jahre haben sich unzählige Gesetze mit Querverweisen. Und Einzelnormen ergeben, die letztendlich nur das Ziel hatten, die Eliten zu schützen und die Menschen zu kontrollieren. Ich glaube, es wäre allen damit gedient wenn wir die Gesetze vereinfachen und reduzieren würden. Wir brauchen nicht für jede Kleinigkeit eine Einzelnorm und wir müssen nicht jeden Bereich des Zusammenlebens detailliert bestimmen. Ethik muss einen höheren Wert besitzen als Juristische Finesse. Verträge sollten immer eine Gewinnsituation für beide Seiten darstellen. Auch wenn es schwer vorstellbar ist, ist es möglich. Aktuell ist es so, dass man durch Tricks, als Unternehmer oder als Staat immer auf der Gewinnerseite ist. Ein kleines Beispiel hierzu, aus meinem eigenen Erleben: Unsere Praxisräume im Klinikum Sinsheim wurden gekündigt, nachdem ich mich kritisch zur Corona Pandemie geäußert hatte, mit der Begründung, ich würde auf Demonstrationen Inhalte verbreiten, die der Klinik nicht gefallen. Natürlich ist dies kein Kündigungsgrund und sehr schnell hat das Klinikum dies erkannt und hat ersatzweise regulär gekündigt, mit dem Hinweis darauf, dass das Schriftformerfordernis in den Verträgen von

Ihnen nicht eingehalten wurde. Es hat also gereicht, dass das Klinikum behauptet hat, sie hätten einen Fehler gemacht und hätten einen Vertrag nicht unterschrieben. Damit war der gesamte Mietvertrag hinfällig, und zwar nicht nur für mich, sondern auch für meine Frau. Also obwohl das Klinikum im Vorfeld die wahren Beweggründe für die Kündigung ausgesprochen hatte, waren sie in der Lage, durch einen juristischen Kniff den Vertrag für unwirksam zu erklären.

Meine Anwälte haben mir später erläutert, dass dies ein übliches Vorgehen ist, um aus. Gewerbemietverträgen herauszukommen und man könne nichts dagegen tun. Solche Regeln darf es einfach nicht geben. Ein Vertrag ist ein Vertrag und man kann einen Vertrag nicht einfach aufkündigen, indem man sich eine Geschichte ausdenkt. Einen ähnlichen Trick, wollte ein Anwalt in Tansania anwenden, um einen Geschäftspartner aus einem Vertrag zu bekommen. Eine glatte Lüge. Ich habe das nicht zugelassen. Anwälte, Richter, Kläger und Beklagte suchen nicht nach Recht, sondern nach Gesetzeslücken, Formfehlern, fehlenden Unterschriften oder Fristversäumnissen. Wann haben wir aufgehört, uns mit Gerechtigkeit im klassischen Sinne zu beschäftigen, wann haben wir aufgehört, statt einer schuldig / unschuldig Mentalität nach den Ursachen der Konflikte zu suchen und dritte Alternativen zu suchen. Ich empfehle nachdrücklich die Literatur von den „sieben Wegen zur Effektivität“ oder auch „die dritte Alternative“ von Steven R. Covey zu lesen. Wer heute in Deutschland Recht bekommen möchte, benötigt dazu Jahre und gute Anwälte, die Zivilrecht, Strafrecht, Handels-und Wirtschaftsrecht und auch noch EU-Recht sowie viele anderen Normen beherrschen. Hat das noch was mit dem Einzelfall zu tun? Macht es Sinn Verfahren ins unendliche zu strecken? Sind die ganzen Verfahren nötig?

Brauchen wir so viele Fachanwälte oder sollten wir anfangen mit Gesprächen, Vermittlern und Freien Richtern auf, die sich beide Parteien einigen müssen? Je komplizierter die Gesetzgebung wird, desto eher tappt man in eine Rechtsfalle, ist das gut so? Unwissenheit schützt vor Strafe nicht heißt es, aber wenn die Unwissenheit nur entsteht, weil niemand, noch nicht einmal die Rechtsgelehrten, die Gesetze verstehen, ist es dann überhaupt noch Recht? Oder sind wir nonstop in einem Rechtsfreien Raum gelandet?

Natürlich braucht man ein paar Spielregeln, um zusammenleben zu können und auch um Menschen zu schützen. Natürlich sind grundlegende Regeln für den Straßenverkehr sinnvoll. Auch für den Handel Kauf und Verkauf oder Garantieleistungen usw. aber muss man jeden Einzelnen Bereich in ein Gesetz mit Querverweisen hineinzwängen? Wie wäre es, wenn man sich für jeden Rechtsbereich so lange zusammensetzen müsste, dass man am Ende nur zehn oder 20 „Gebote“ oder Gesetze erstellt, die die Grundlage für alles bieten. Jeder Bürger wäre in der Lage, alle Gesetze zu lesen, wenn es ihn interessiert. Besonders im Geschäftsleben wäre dies sehr hilfreich und würde Missverständnisse vermeiden.

Einige werden sagen, das ist unmöglich, das für jeden Rechtsbereich (Familie, Schule, Handel, Strafrecht etc.) hinzubekommen, aber Hand aufs Herz: Habt ihr es mal versucht?

Das Grundgesetz kommt mit 146 Gesetzen aus. Die wichtigsten Gesetze sind die ersten 20 und über den Rest sollte man diskutieren (siehe Kapitel Grundgesetz) Diese 20 Gesetze sind das Zentralnervensystem der Republik. Es sind die wichtigsten Gesetze auch wenn es insgesamt 146 Gesetze gibt. Es lohnt sich, diese durchzulesen, einen großen Teil

davon könnte man streichen. Insbesondere wenn sich niemand daran hält, wie an den Paragraph 76? Wenn ein Gesetz nicht für die Ewigkeit ist, ist dieses Gesetz dann richtig und wichtig? Es gibt 7 Todsünden, darauf werde ich noch einmal eingehen. Eine Todsünde ist etwas, was man vermeiden sollte. Gott hat 10 Gebote erlassen. Mit diesen 10 Geboten ist die Menschheit sehr lange und sehr gut hingekommen. Wenn es hierzu Einzelnormen und erweiterte Gebote geben würde. Wäre es wesentlich schwieriger, eine Ethik zu finden, mit denen Menschen sich gemeinsam identifizieren könnten. Ich versuche mir eine Welt mit einer Handvoll Gesetzen vorzustellen und ich finde die Vorstellung sehr gut und befreiend. Vielleicht würde man die Anzahl der Seiten dieses Buches und die Schriftgröße als Ziel setzen. Alle Gesetze müssten hier hineinpassen, Jeder hätte ein Exemplar zu Hause. Denn diese Regeln könnte man schon als Kind lesen und wenn sich die Menschen daranhalten würden, wäre viel gewonnen. Mit mehr Spielraum und weniger Gesetzen und Verwirrung hätten Richter und Staatsanwälte, sowie Anwälte die Möglichkeit, den Menschen selbst zu Wort kommen zu lassen und nicht die Artikel und Paragrafen. Wer heute in einem Gerichtsverfahren involviert ist, sei es als Zeuge, als Angeklagter oder als Zuschauer wird bemerken, dass die eigentliche Geschichte, die der Angeklagte oder der Kläger zu erzählen hat, kaum noch zu Wort kommt. Es gibt große Schriftsätze. Es gibt Präzedenzurteile, Formfehler, Normen, EU Recht. Man hat nur das Gefühl, dass keiner den Hauptbeteiligten wirklich offen und ehrlich zuhört. Leider muss man sagen, dass sogar schon vor der Verfassungsschutzrechtlich Relevanten Delegitimierung des Staates durch die Politiker und das WEF, Die Menschen, um die sich das Urteil eigentlich dreht. Kaum zu Wort kommen.

Sollte man Täter und Opfer nicht dazu bringen, dass sie erst einmal gegenseitig ihre Motive verstehen, bevor man über sie richtet.

Hat nicht automatisch der, der den besseren Anwalt hat, auch die besseren Chancen? Geht es wirklich um Gerechtigkeit? Nein! Wir mussten dies in den letzten zweieinhalb Jahren immer wieder feststellen, dass die Richter nicht um Objektivität bemüht waren und sich die Argumente, der regierungskritischen Kläger oder Angeklagten nicht angeschaut haben, sondern sich automatisch staatskonform verhalten haben. Selbst wenn ein Richter eine Entscheidung getroffen hat, die gegen den Staat gefallen ist dann wurde ihm Rechtsbeugung unterstellt und er bekam eine Hausdurchsuchung.

Ein einmaliges Geschehen in der Bundesrepublik Deutschland.

Gäbe es weniger Gesetze wäre die Rechtslage einfacher. Wer hat sich an das Grundgesetz gehalten? Wer hat sich nicht darangehalten? Im Falle der Covid 19 Pandemie wurde das Grundgesetz durch ein Infektionsschutzgesetz außer Kraft gesetzt. In dieser Zeit wurden viele Gesetze ineinander verschachtelt, was per se überhaupt nicht erlaubt ist. Es wurden Gesetze erlassen, die das Grundgesetz und die Grundrechte massiv einschränken, obwohl dies im Grundgesetz verboten ist. Diese Gesetze wieder rückgängig zu machen, würde nichts ändern. Man müsste neu anfangen. Man sollte alle Gesetze und alle Gesetzbücher nehmen, die es im Moment gibt und sie auf den großen Scheiterhaufen der Geschichte werfen. Anschließend sich so lange in jedem Fachbereich zurückziehen, bis man es geschafft hat? 10 oder 20 Gesetze zu erstellen, und der Rest? Muss dann von unabhängigen Menschen wie Geschworene bewertet werden.

Dazu müssen die Gesetze so einfach formuliert sein, dass die Geschworenen oder die Schöffen oder die Richter diese Gesetze auch verstehen. Ich fände es charmant, wenn man sich Die Bibel zum Vorbild nehmen würde und auch das Grundgesetz auf 20 Paragrafen kürzt.

Ich glaube, es ist nur Gott möglich. Für alle Menschen gültige Regeln in nur 10 Gesetze zu gießen. Dazu sind wir Menschen nicht fähig.

Vielleicht trifft man sich dann in 20 Jahren noch einmal und überlegt sich nicht, welche Gesetze man hinzufügen kann, sondern von den 20 Gesetzen pro Fachbereich, welche man einsparen kann.

Der Hauptgrund, warum Menschen glauben, man kann Berge nicht versetzen, ist, weil sie es nicht versucht, haben . Je älter man wird, ich bin jetzt 54 Jahre, desto mehr merkt man wie einfach das Leben in Wirklichkeit sein kann. Ich habe mir das Leben. In der Zeit vor meinem 50. Geburtstag deutlich komplizierter gemacht, als es wirklich ist. Früher war es so, dass junge Generationen von den Alten gelernt haben. Wir sind die Generation, die noch ein Wissen hat wie man selbst denkt, wie man sich eine eigene Meinung bildet. Weswegen man meine Generation auch gehäuft auf den Demonstrationen in der Demokratiebewegung getroffen hat.

Lasst uns unser Wissen nutzen, um eine gerechtere Welt zu schaffen. Lasst uns unser Wissen nutzen um Gesetze und das Zusammenleben zu vereinfachen und nicht zu verkomplizieren. Lasst uns herausfinden, welche Gesetze wirklich wichtig sind.