POLIZEI

Die Erkenntnis, dass es sich bei der Polizei nicht mehr um eine echte Behörde handelt, sondern um eine Dienstleistungsfirma, die Polizeieinsätze anschließend dem Staat in Rechnung stellt, ist ernüchternd. Wir haben es seit einigen Jahren in Deutschland nicht mehr mit dem Freund und Helfer zu tun, sondern mit einer Armee von Söldnern. Gemeinerweise sind diese Söldner alle international von derselben Firma ausgestattet und auch ausgebildet und befehligt. Ein Polizei -Privatarmee. Sie leisten zwar immer noch einen Beamteneid und schwören auf das Grundgesetz, aber wie wir in der Zeit zwischen 2019 und 2022 erschreckenderweise erkennen mussten, verteidigen sie nicht mehr das Grundgesetz, sondern setzen einfach unreflektiert Befehle um. Dieses Szenario findet jetzt statt, in einem Land, das eine bedrückende Geschichte hat, Im Dritten Reich und der Deutschen Demokratischen Republik. Um eine Wiederholung zu vermeiden, wurden extra Gesetze erlassen, die Polizisten dazu zwingen sollten, dass sie, wenn sie merken, dass hier die Grundordnung gestört wird, ihre Befehle verweigern sollen. Das nennt man Remonstration. Remonstration ist kein Recht, Remonstration ist eine Pflicht, die den Polizeibeamten oder auch den Soldaten dazu zwingt, einen Befehl zu verweigern, der unrechtmäßig ist.

Rückblickend wird jeder bestätigen, dass die Polizei in den letzten zweieinhalb Jahren verlernt hat, eigenständig zu denken und verhältnismäßig zu handeln. Wir mussten beobachten, dass Polizeigewalt Formen angenommen hat, die dem UN-Sonderberichterstatter. Auf den Plan gerufen hat und dieser hat besorgniserregend auf die übergreifende Polizeigewalt reagiert.

Man würde jetzt erwarten, hieraus würde eine Konsequenz entstehen und die Polizisten, die sich nicht an die Spielregeln halten, würden suspendiert werden. Stattdessen hat man diesen Sonderberichterstatter von seinem Posten wegbefördert. Weiter ist nichts passiert. Die Polizei hat ihre eigentliche Aufgabe offensichtlich vergessen oder abtrainiert bekommen. Ihre Aufgabe wäre es gewesen, die Bevölkerung zu schützen. Ihre Aufgabe bestünde darin, auf die Einhaltung der Gesetze zu achten. Ihre Aufgabe wäre es die freiheitlich demokratische Grundordnung und das Grundgesetz zu schützen auch vor einem Staatsstreich von oben. Insbesondere sind hier Artikel 20 des Grundgesetzes Absatz 1 - 3 zu erwähnen. Es wäre ihre Aufgabe, die Meinungsfreiheit zu schützen, die auch im Grundgesetz garantiert ist, sowie das Demonstrationsrecht. Es gehört nicht zu ihren Aufgaben, Demonstrationen zu unterbinden oder zu verbieten. Eine Demokratie muss verschiedene Meinungen aushalten können, ansonsten ist sie keine Demokratie. Warum muss ich überhaupt eine Demonstration anmelden? Warum kann ich mich nicht einfach jederzeit auf die Straße stellen und einen Vortrag darüber halten, wie ich die Welt sehe? Tatsächlich könnte ich das und es wäre sogar durch das Demonstrationsrecht gedeckt. Die Aufgabe der Polizei wäre gewesen, mir den entsprechenden Platz freizuhalten oder mich davor zu schützen, dass mich jemand an der Präsentation meiner Meinung hindert.

Auch dieses wichtige Recht wurde in den letzten zweieinhalb Jahren zerstört. Durch genau diese Polizei, die eigentlich Angestellte der Bürger sein sollten.

Wie ist es möglich, dass eine Polizei Gewalt anwendet, obwohl von den Demonstranten keine Gewalt ausgegangen ist? Die Antwort: Es ist überhaupt nicht möglich und dennoch ist das immer wieder passiert.

Es lohnt, sich die Polizeiuniformen, der letzten Jahrzehnte miteinander zu vergleichen. Heutzutage ähnelt die Polizei schwarz maskierten. Sondereinsatzkommandos als einem Freund und Helfer.

Diese Kleidung, ich sollte besser Kampfmontur sagen, macht etwas mit seinem Träger. Wenn sich ein Kind, ein Superhelden Kostüm anzieht, dann glaubt es, es könnte fliegen wie Superman. Wenn sich ein Kind als Cowboy verkleidet, dann zieht es seine Pistolen. Und sagt Bumm, Bumm, du bist tot. Wenn sich ein Mädchen als Prinzessin verkleide, dann fühlt sie sich schön, reich und berühmt und glaubt sich über andere erhaben. Was passiert mit einem Menschen, den man in eine schwarze Kampf Montur steckt? Ihm einen schwarzen Helm aufzieht und an seinen Gürtel ein Arsenal von verschiedensten Waffen steckt?

Als Jugendlicher war ich sehr häufig in London. Die Flüge waren sehr billig ich fand es aufregend, in einem anderssprachigen Land zu sein. So dass ich mehrfach dort hingeflogen bin. Beeindruckt haben mich die dortigen Polizisten. Man nannte sie Bobbys. Sie haben den Verkehr geregelt, Sie waren immer hilfsbereit und haben einem den Weg gezeigt. Sie waren immer höflich. Und wenn sie einschreiten mussten und brauchten Verstärkung, dann haben sie eine Trillerpfeife benutzt.

Sie hatten keine Waffen, außer einem Stock. Jeder Verbrecher war besser bewaffnet als sie. Dennoch muss man sehr lange suchen, wenn man einen Fall finden will, in dem ein Bobby erschossen wurde Erst recht, dass ein Bobby einen Menschen getötet hat.

Muss ein Polizist Waffen tragen? Ich denke, es ist legitim, wenn ein Polizist eine Waffe trägt. Aber ich würde mir wünschen, dass er sie wieder so trägt, Wie er sie vor 30 Jahren getragen hat?

Ich wünsche mir die Polizei. In der grün/braunen Kleidung zurück. Ich wünsche mir menschliche Polizisten, zu denen ich als Kind Vertrauen hatte. Vor denen ich keine Angst haben musste. Ich wünsche mir Polizisten wie Schimanski aus dem Tatort, der selbstständig gedacht hat und auch mal Fünfe gerade sein ließ.

Ich wünsche mir Menschen in Uniform und keine Soldaten.

Das Problem ist, dass die meisten Polizisten ebenfalls mit den Gesetzen vollständig überfordert sind. Das schließt an das vorhergehende Kapitel an. Sie können keine Prioritäten setzen, weil sie selbst die Gesetze zum großen Teil nicht verstehen. Ich sehe die Aufgaben der Polizei so, dass ein Mensch in Not ist und um Hilfe ruft, und die Polizei kommt, um ihn zu helfen. Ich sehe die Aufgabe der Polizei nicht darin, Menschen zu verfolgen, die zu lange Duschen oder eine Maske nicht richtig tragen. Ich sehe Polizisten als Menschen, die im Zweifelsfall den Bürger vor dem Staat beschützen müssen. Dazu müssen sie unabhängig werden.

Im Wilden Westen wurde der Sheriff für eine Stadt gewählt. Man konnte sich darauf bewerben. War der Sheriff schlecht, wurde der Sheriff wieder abgewählt. Hat der Sheriff versucht, zu viel Macht bekommen, wurde der Sheriff wieder abgesetzt. Manchmal gab es keinen Sheriff. Ich würde mich gerne einmal mit Polizisten darüber unterhalten, ob sie das Grundgesetz eigentlich kennen oder das Demonstrationsrecht. Wie hat man sie auf diese Ausnahmesituation vorbereitet? Die Antwort ist einfach-gar nicht. Man nimmt die jüngsten Polizisten, mit der

geringsten Berufserfahrung, die am schnellsten Angst kriegen und auch deswegen am leichtesten überreagieren. Man nimmt keine erfahrenen Polizisten und hetzt sie gegen Querdenker?

Von einer Ausnahme abgesehen. (Rusch) hatten wir auf der Bustour die besten Erfahrungen mit älteren und ruhigen Polizeibeamten. Womit ich ausdrücklich nicht die Polizeipräsidenten meine, die verständlicherweise keinerlei Erfahrung mehr auf Demonstrationen hatten, aber am Ende abgestellt wurden, um auf der Bustour uns unter Kontrolle zu bekommen. Wer sich das noch einmal anschauen möchte, kann den Stream aus Rosenheim oder Mecklenburg-Vorpommern von der Bustour im Jahr 2020 noch einmal anschauen. Polizisten dürften keine Angestellten von privatwirtschaftlichen Unternehmen seien, die einfach nur Befehle ausführen. Polizisten müssen Beamte sein und müssen einen Ermessensspielraum haben.

Ihre primäre Aufgabe ist es, den Bürger zu schützen, z.B. vor Kapitalverbrechen. Ihre Aufgabe sollte es sein, das Grundgesetz zu verteidigen ohne Wenn und Aber. Wenn jemand die Grundrechte attackiert gegen diesen Vorzugehen, unabhängig davon, ob es sich hierbei um die Regierung oder um Bürger handelt.

Sie tragen Waffen, weil sie den Staat kontrollieren und den Bürger schützen sollen? Sie sind die Wächter der Meinungsfreiheit und Zensurfreiheit sowie des Demonstrationsrecht und der Menschenwürde. Die Polizisten sollten die Soldaten der Bürger sein, sie stehen unter dem Kommando der Bürger und nicht unter dem Kommando der Politik. Sie schützen die Bürger auch vor dem Militär.

So sehe ich die Aufgabe der Polizei. Wenn sich ein Polizist nicht wie ein Bürger in Uniform verhält oder gegen Gesetze verstößt, ist er für seinen Beruf nicht geeignet? Wenn ein Polizist Gewalt gegen Schwächere

ausübt, ist er für seinen Beruf nicht geeignet. Polizisten sollen Leben schützen und Schaden von friedlichen Bürgern abwenden. Auf keinen Fall dürfen Sie Gewalt gegen Bürger anwenden, wenn diese kein Verbrechen begangen haben?

Eine Ordnungswidrigkeit, wie das nicht tragen einer Maske, ist kein Verbrechen. Nur um ein Beispiel zu nennen.

Nur so lässt sich verhindern, dass wieder Befehle wie ein Mauer Schießbefehl blind ausgeführt werden, obwohl jeder normal denkende Mensch wissen muss, dass es sich hierbei um schreiendes Unrecht handelt. Wenn ein Polizist einem Menschen die Freiheit entzieht und ihn verhaftet, sollte sofort eine Prüfung durch einen Richter erfolgen.

Aber was für Richter sollen das sein? Sind das dieselben Richter? Die Hausdurchsuchungen bei Querdenkern angeordnet haben? Die gleichen Richter, die Menschen wie Michael Ballweg in Untersuchungshaft gesteckt haben und dort festhalten, wegen fraglicher Geldhinterziehung? Es geht nicht um Mord, Totschlag oder andere Kapitalverbrechen, es geht um ein paar Steuergelder? Gibt es einen Grund Menschen, denen kein Kapitalverbrechen (wie beispielsweise Mord, Totschlag oder Raub mit Todesfolge) unterstellt wird in Haft zu nehmen. Dazu solltet ihr Euch die Kapitel: Sind Gefängnisse die Lösung und Verbrechen und Verbrecher, sowie die Unverletzlichkeit der Wohnung durchlesen.