Wo ist mein Freund und Helfer geblieben?

Die Polizei, dein Freund und Helfer. Ich arbeitete als Polizeiarzt in Lampertheim. Ich führte Blutentnahmen durch, machte Leichenschau und Haftfähigkeitsprüfungen. Ich begleitete im Rettungsdienst Polizeibeamte und Menschen in Extremsituationen. Ich half Verletzten und wir befreiten gemeinsam Menschen aus Notsituationen.

Ich war immer sicher, wenn es zu Verstößen gegen das Grundgesetz kommt, dass die Polizei anders reagieren würde als die Volkspolizei der DDR oder die Reichspolizei in der Zeit vor der BRD. Deutschland ist ein Land, welches eine Geschichte hat, die einen sensibel machen sollte für Veränderungen, die eine Gefahr für die Demokratie bedeuten. Was kann es für eine Demokratie Bedrohlicheres geben, als wenn die Grundrechte und insbesondere die Meinungsfreiheit eingeschränkt werden? Polizisten sind Demonstrationen gewöhnt. Sie wissen, dass bei vielen Demonstrationen gewaltbereite Demonstranten auftreten, die nicht davor zurückschrecken, sie anzugreifen. Aber das gab es bei den Demokratie-Demonstrationen der Querdenker und Demokratiebewegung nie. Wir zeigen und äußern immer höchsten Respekt vor Recht und Gesetz. Wir verteidigen das Grundgesetz. Wir weisen Polizisten und Beamte darauf hin, dass auch sie einen Eid geschworen haben, das Grundgesetz zu verteidigen und zeigen ihnen auf, an welchen Stellen das Grundgesetz hier in Gefahr ist.

Die Polizei wird instrumentalisiert, sie wird systematisch zerstört, weil auch innerhalb der Polizei etliche Mitarbeiter automatisch gleichgesetzt werden mit rechten Ideologien, auch wenn sie keinerlei Anhalt dafür bieten. Ist es nicht bezeichnend, dass wir als Freiheitsbewegung jetzt mehr als anderthalb Jahre von den Sicherheitsbehörden beobachtet werden und es immer noch keine strafbaren Tendenzen gibt, die geeignet wären, uns zu kriminalisieren. Ich denke, den allermeisten Polizisten ist völlig klar, dass wir keine Terroristen sind, dass wir keine Anarchisten sind, sondern dass wir die Mitte der Gesellschaft sind, die versucht, eine humanitäre Katastrophe ein klein wenig einzudämmen. Zum Verhindern ist es längst zu spät. Jeden Tag erreichen uns Nachrichten, aus denen hervorgeht, dass die Kollateralschäden bereits jetzt so groß sind, dass sie bei weitem über dem liegen, was eine Virus-Pandemie jemals an Schaden hervorgebracht hätte. Aber jeden Tag, an dem dieses Verbrechen weitergeht, sterben Menschen, werden Menschen ihrer Existenz beraubt und Kinder

misshandelt. Jedoch nicht nur Kinder werden misshandelt, auch Erwachsene, die gezwungen werden, sich testen zu lassen, impfen zu lassen oder Masken zu tragen.

Ich würde sagen: Hilfe, Polizei, wir brauchen dringend eine Polizei, eine, die uns hilft gegen die Polizei, in einem Polizeistaat. Es ist eine sehr schwierige Frage, wie man eine Polizei anders organisieren kann. Auch die Polizei sollte die Regierung kontrollieren. Auf der anderen Seite ist es natürlich so, dass die Polizei Gesetze durchsetzen soll. Wo ist hier die Priorisierung, wer trifft letztendlich die Entscheidungen? Es müsste ein unabhängiges, ständig wechselndes Kontrollkomitee aus Bürgern geben, das die letzte Entscheidungsgewalt hat. Sodass im Falle eines Staatsstreiches von oben, so wie das gerade der Fall ist, wieder eine Gewaltenkontrolle durchgesetzt werden kann. Dies geht nur durch ein unabhängiges Gremium, vielleicht mit versiegelten Umschlägen und Vertrauenspersonen, die letztendlich die Regierungsgeschäfte übernehmen können, wenn dieser Rat der Weisen meint, dass hier etwas schiefläuft. Aber auch das würde wieder auf einzelne Personen eine Macht übertragen. Es müsste irgendwie gewährleistet sein, dass diese sich gegenseitig auch nicht kennen und abstimmen können. Ich weiß nicht, wie man das lösen kann. Aber ich weiß, dass wir nach dreimal denselben Erfahrungen in einem Land einen Weg finden müssen, um zu verhindern, dass es zu einem vierten Mal kommt.

Das Problem ist, dass man immer wieder in denselben Strukturen denkt, weil man sie seit jeher gewohnt ist und gar nicht zulässt, dass es eine völlig neue, bisher nicht bedachte Lösung geben könnte.

Vielleicht ist die gesamte Struktur falsch. Vielleicht sollte es auch so sein, wie es im Wilden Westen früher war, dass eine Stadt einen Sheriff wählt. Sicherlich wäre es gut, wenn die einzelnen Staaten ähnlich wie in Amerika eigene Regierungen hätten, die auch in der Lage wären, etwas gegen die Hauptregierung zu unternehmen. Ich finde, Amerika ist gerade ein sehr gutes Beispiel dafür, dass sich einzelne Bundesstaaten komplett durchsetzen, obwohl die Regierung dagegen war. Davon kann man lernen und dieses Modell vielleicht etwas umbauen. Man könnte das Verhalten der Macht in Deutschland, welches durch eine einfache Erkältungskrankheit außer Kraft gesetzt wurde, als mahnendes Beispiel nehmen, neue Strukturen zu finden.

Unsere Strukturen sind zu komplex geworden. Unsere Gesetze sind nicht mehr durchschaubar. Es wird dringend Zeit, die Fehler der Vergangenheit zu erkennen und zu beseitigen. Wir brauchen einen demokratischen Prozess für ein für Menschen verständliches Recht. Richter sollten mehr Entscheidungsgewalt haben und es sollte grobe Orientierungsrichtlinien geben, um juristische Spitzfindigkeit zu vermeiden.

Die allen voran wichtigste Änderung ist jedoch: Grundrechte sind nicht veräußerlich, niemals, unter keinen Bedingungen, auch nicht in einer Pandemie.