Parteien sind das Problem und nicht die Lösung

Ich glaubte an die Demokratie. Ich glaubte an das Parteienkonstrukt und ich glaubte vielen Politikern. Deswegen war ich auch eine Zeit lang der Meinung, wir könnten politisch etwas erreichen in diesem Land. Aber ich merkte, dass alles, was bestehende Strukturen oder Gesetze oder Personen infrage stellte, in Deutschland weder erwünscht noch geduldet ist. Ich komme aus einer konservativen Familie. Mein Vater war in leitender Position bei Mercedes-Benz, meine Mutter arbeitete als Sekretärin bei Fiat, meine Oma bei der Kriminalpolizei und mein Opa war Ingenieur, der in Bielefeld nach dem Krieg maßgeblich den Wiederaufbau bezüglich Wasserversorgung und Kanalisation mitbeeinflusste. Bei uns wurde immer CDU gewählt, ab und zu wechselte man mal zur FDP, hätte eigentlich lieber FDP gewählt, aber war immer der Meinung, dass sie zu wenig Stimmen kriegen würde und die Stimmen dann verloren wären. Ich verteilte für die CDU Prospekte, stellte Plakate auf und stand an Ständen.

Nach diesen Aktionen wurde man immer noch im Restaurant zum Essen eingeladen, das war toll. Ich war als Heranwachsender weit entfernt davon, selbst wählen gehen zu können. Wahrscheinlich hätte ich vom Jugendschutz her noch nicht einmal Prospekte verteilen dürfen. Es fühlte sich toll an, in der Fußgängerzone Fähnchen, Kugelschreiber oder Skatspiele verschenken zu dürfen. Es gab coole, teilweise sehr witzige Aufkleber und irgendwann fand ich heraus, dass man auch einfach selbst Werbematerialien bestellen konnte und bekam kostenlos kistenweise Kugelschreiber oder Bleistifte nach Hause geliefert. Die konnte man dann wieder an seine Freunde verschenken. Nachdem ich mit 16 mein erstes Leichtkraftrad hatte, genoss ich natürlich auch mehr Freiheiten und fuhr lieber umher, als in der Fußgängerzone Bleistifte zu verteilen. Ich bekam Kontakt zu Mitschülern, die aus Familien kamen, welche traditionell andere Parteien wählten, wie zum Beispiel die SPD oder die Grünen. Meine Mutter war ein Fan von Konrad Adenauer, sie fand Joschka Fischer einfach nur peinlich. Ich fand den cool. Und als die Grünen in den Bundestag kamen und dort strickten und mit Turnschuhen dort auftraten, begeisterten sie mich und mein Kreuz wanderte auch mal zu den Grünen. Dann kam Gerhard Schröder, sympathisch, bodenständig. Man hatte das Gefühl, er sei ein Mann des Volkes, der anfasst und der sich nicht davor scheut, Veränderungen herbeizuführen. Ich wählte wegen Gerhard Schröder mehr als einmal SPD. Guido Westerwelle war ein großartiger Redner

mit Visionen, der die am Boden zerstörte Partei FDP wieder aus dem Dreck zog mit seinem Guidomobil. Auch ihn wählte ich. Dann kam Angela Merkel und setzte sich für Flüchtlinge ein und ich dachte mir, das ist eine gute Frau. Die AfD will Europa zerstören, ist ausländerfeindlich und rechtsradikal, hat man gesagt - ich glaubte es und wählte sie nie. Donald Trump? Ein Irrer, ein Frauenverachter, ein Kriegstreiber, der uns in einen Krieg mit Nordkorea führen wird. Glaubte ich.

Wie sieht die Wahrheit aus?

Ich werde sie euch nicht sagen, denn ich kenne eure Wahrheit nicht. Ich weiß nur, dass das, was ich hier oben aufführte, Illusionen waren, auf die ich hereinfiel.

Ich möchte dennoch ein Wort zu Donald Trump und zu Angela Merkel sagen. Mr. Trump ist der einzige Präsident der Vereinigten Staaten, der keinen Krieg anfing, seit dem Tod von John F. Kennedy. Er zog viele Soldaten aus fremden Ländern ab und schaffte Frieden. Angela Merkel fürchtet nur eins: Demokratie.

Die anderen Wahrheiten müsst ihr selbst herausfinden.

Die Art und Weise, wie Parteien in Deutschland und Europa organisiert sind, verhindert echte Demokratie, denn es handelt sich in Wirklichkeit um eine strikte Hierarchie. Alle, die an der Basis dieser Pyramide sind, haben keine Entscheidungsgewalt, sondern machen das, was die Spitze sagt. Sie träumen davon, irgendwann einmal in diese Spitze aufzusteigen. Sie werden es aber nicht schaffen, denn hier sind die meisten Positionen schon seit Generationen in der Hand derselben Familien.

Was könnte man besser machen? Nicht Parteien sollten uns regieren, sondern einige wenige Menschen, die sich selbst als Kandidaten aufstellen, weil sie etwas verändern möchten und für andere da sein wollen. Parteien sind wie ein Kartell, sie sprechen sich untereinander ab und das sehen wir im Moment in Deutschland und der Welt daran, das einstimmige Abstimmungen bei so einer wichtigen und kontrovers diskutierten Frage wie der epidemischen Lage nicht die Ausnahme, sondern die Regel sind. Politiker haben mir bestätigt, dass man sie nicht wieder aufstellt für einen politischen Posten, wenn sie nicht so abstimmen, wie sie es vorgegeben kriegen.

Das heißt, wer eine andere Meinung vertritt als die Parteiführung, begeht politischen Selbstmord. Viele Politiker sind allerdings Berufspolitiker, d.h. sie sind auf die Einnahmen angewiesen, die sie über ihre Abgeordneten-Tätigkeit bekommen. Ganz abgesehen von den vielen Vergünstigungen, die Politiker in Deutschland erhalten, bis hin zu einer extrem großzügigen Altersversorgung. Ich erinnere hier daran, dass der ehemalige Bundespräsident Wulff nach kürzester Amtszeit für alle Zeiten dasselbe Gehalt weiter kriegt, inklusive Büro und Fahrzeugen. Das Stichwort heißt Bürger im Parlament. Wie man das am besten strukturiert und ausgestaltet, muss man sehen. Das Gleiche gilt für die Justiz. Auch hier ist es ein Unding, dass der Staatsanwalt dem Minister unterstellt ist und es daher keine Anklagen und Ermittlungen gegen Spitzenpolitiker geben wird.

Man könnte es so formulieren: Der größte Feind der Demokratie ist die Parteienstruktur, denn sie verhindert den Zugang des Souveräns zu seinen Vertretern. Hier brauchen wir neue und kluge Ideen, um das System im Sinne einer demokratischen Grundordnung zu verändern und neu zu gestalten.

Die Autoren des Grundgesetzes sahen diese Situation offensichtlich voraus und schrieben dafür den Paragraf 146 als letzten Paragrafen in das Grundgesetz hinein. Auch der Paragraf 20 Abs. 4, der 1968 dem Grundgesetz hinzugefügt wurde, zeigt, dass die Erfinder des Grundgesetzes mit einer Entwicklung wie der von 2020/21 rechneten.

Auch hier bin ich der Pandemie-Lüge sehr dankbar, denn sie brachte mich zum Nachdenken. Sie zeigte mir, wie leicht ich manipuliert wurde. Sie zeigte mir, mit welch wenigen Handgriffen ich bereit bin, einer Verleumdungskampagne zu folgen. Sie zeigte mir, dass es Sinn macht, sich nicht auf offizielle Quellen zu verlassen, sondern dass man versuchen sollte, Fakten selbst zu überprüfen und zu rekonstruieren.

Es ist so ähnlich wie bei einem Zaubertrick (ich erwähnte ja schon, dass ich seit vielen Jahren leidenschaftlich gerne zaubere): Du kannst denselben Trick 20-mal hintereinander vorführen, wenn du eine andere Geschichte dazu erzählst. Solange dein Zuschauer den Mechanismus, der zu Grunde liegt, nicht kennt, würde er immer wieder auf dieselbe Illusion reinfallen. Wenn er aber weiß, wie die Illusion funktioniert und wie du sie erzeugst, dann wird es ihm vielleicht

Freude bereiten, auf deine Technik zu achten, auf deine Erzählkunst zu achten. Aber er wird nicht mehr der Illusion erliegen. Daher ist es so wichtig, dass die Menschen die Täuschung erkennen und dass man ihnen erklärt, wie die Lügen funktionieren. Wenn sie dann mit wachen Augen durch die Welt gehen, werden sie den gleichen Kunstgriff immer wieder erkennen und werden ihn schneller entschlüsseln. Das ist genauso, als wenn man ein Buch liest über Verhandlungstechniken und anschließend Besuch von einem Makler bekommt, der einem eine Wohnung verkaufen will. Man kommt aus dem Grinsen nicht mehr raus, weil man auf einmal seine Illusionen durchschaut. Vielleicht lernt man sogar, sie dann besser anzuwenden als er selbst. Es ist so, wie mein Freund Roger Bittel immer sagt:

„Glaub mir nichts, recherchier selbst und verbinde die Punkte.“