Dr. Bodo SchiffmannDie Akten. Die Aussagen. Die Folgen.
Behördenbefunde / HERA bestätigt sieben JNT-Staaten und verweigert individuelle Namen

F-EU-008 · EU_Beschaffung

HERA bestätigt sieben JNT-Staaten und verweigert individuelle Namen

Ereignisdatum: 04.04.2022

HERA benennt Frankreich, Deutschland, Italien, Polen, Spanien, Schweden und die Niederlande als im JNT vertretene Staaten mit Produktionskapazitäten. Die individuellen Namen werden mit datenschutzrechtlicher Begründung nicht offengelegt. Der Antrag hatte die Namen gerade zur Prüfung möglicher Interessenkonflikte verlangt; HERA hält die dargelegte Notwendigkeit dennoch für nicht hinreichend konkret.

Bedeutung im Quellenabgleich

Verifizierte institutionelle Zusammensetzung und nachgewiesene Grenze öffentlicher Prüfbarkeit individueller Verbindungen.

Kontext, Bezugsgröße und Datierung

Das Schreiben ist eine Antwort zur zweiten/dritten Tranche mit weiter eröffnetem confirmatory-Rechtsbehelf, keine als solche bezeichnete abschließende confirmatory decision. Elektronische Signatur 01.04., Registrierung 04.04., Portalantwort 05.04.2022 unterscheiden.

Die Fundstelle

EU-0158: PDF-S.7–8, Abschnitt 8