Dr. Bodo SchiffmannDie Akten. Die Aussagen. Die Folgen.
Behördenbefunde / Saarland-Beschluss kritisiert die weitere Ausgangsbeschränkung in konkreter damaliger Lage

F-BKP004 · Buch / Politik

Saarland-Beschluss kritisiert die weitere Ausgangsbeschränkung in konkreter damaliger Lage

Ereignisdatum: 28.04.2020

Das Gericht verlangt fortlaufende, zunehmend tragfähige Rechtfertigung; es unterscheidet die zunächst vertretbare Einführung von der weiteren Fortdauer und lässt Kontakt-/Abstandsregeln bestehen.

Bedeutung im Quellenabgleich

Belastbarer juristischer Vergleich für die im Buch zitierte Entscheidung, mit enger sachlicher und zeitlicher Reichweite.

Kontext, Bezugsgröße und Datierung

Eilrechtsschutz und landesspezifische Norm. Die Passage über Fall-/Todeszahlen auf S. 15 ist Teil dieser Begründung, keine allgemeine wissenschaftliche Feststellung, dass Fallzahlen bedeutungslos seien.

Die Fundstelle

BKP005: PDF-S. 2 Tenor; S. 10–13 und 15–18 Begründung

  • Beschluss vom 28.04.2020, Lv 7/20 eABKP005 · 28.04.2020 · PDF-S. 1 Datum; S. 2 Tenor; S. 10–13 Rechtfertigungskontrolle; S. 15 Zahlenbegründung; S. 16–18 Abwägung und Maßgaben