Dr. Bodo SchiffmannDie Akten. Die Aussagen. Die Folgen.
Behördenbefunde / Maskenregelung als undatierter Beschlussentwurf

BF-F017 · BfArM_Vorarbeit

Maskenregelung als undatierter Beschlussentwurf

Ereignisdatum: 2020

Die Bundesvorlage trägt Beschluss vom xx.xx.2020 und bezeichnet sich als Beschlussentwurf. Sie betrifft als qualitativ einwandfrei bezeichnete, falsch deklarierte Bestände und ein BMG-gebilligtes Bewertungsverfahren.

Bedeutung im Quellenabgleich

Belegt einen politisch administrativen Lösungsansatz für Deklarations- und Versorgungsprobleme.

Kontext, Bezugsgröße und Datierung

Der Entwurf fordert eine Qualitätsprüfung ohne Abstriche. Er ist kein alleiniger Beleg einer verbindlich erteilten Weisung und kein Nachweis physischer Unwirksamkeit.

Die Fundstelle

BF-T3: PDF-S. 73–75