Vorwurf / Prüfposition
Die Kündigung nennt dies eine mittlerweile widerlegte Behauptung.
Antwort und Belege
Die Warnungen standen in einem dokumentierten internationalen Zusammenhang. Schon am 08.05.2020 berichteten CNA und Sixth Tone über drei chinesische Schüler-Todesfälle beim Sport und über örtliche Änderungen der Maskenregeln. Das Bildungsministerium reagierte öffentlich auf Zwischenfälle; die Leitlinie vom 12.05.2020 untersagte N95 beim Sport und sah in Niedrigrisikogebieten maskenfreien Schulsport vor. Diese bereits früher gesammelten Quellen stützen den Anlass zur Vorsorge und widersprechen einer Darstellung sämtlicher Bedenken als frei erfunden. Die Berichte ließen den ursächlichen Maskenbeitrag allerdings offen. Auch im deutschen Fall prüfte die Staatsanwaltschaft einen möglichen Zusammenhang. Ihr Befund vom 20.10.2020 ergab keine Hinweise auf eine Maskenursache: Er lag beim Bremen-Interview noch nicht vor, aber vor beiden Kündigungen. Die RTL-Wiedergabe enthält eine offengehaltene Kausalitätsfrage; eine andere Aufnahme vom 01.10. enthält nach zwei automatischen Transkriptionen auch eine bestimmte Ursachenaussage. Die GRN darf diese Formulierungen und Fälle nicht pauschal zusammenziehen. Zu verteidigen sind der belegte Warnanlass und die kontextgerechte Einordnung. Eine bewiesene Maskentodesursache folgt weder aus den Berichten noch aus fehlender Widerlegung.
Bereits vorhandene Verteidigungsgrundlage
Die Kinder-Ausarbeitung dokumentiert einen tatsächlichen Todesfall, eine zunächst ungeklärte Todesursache und die Untersuchung eines möglichen Maskenbezugs. Eine fachliche Warnung war nicht aus der Luft gegriffen. Bedingte Aussagen wie „nicht ausgeschlossen“ dürfen nicht als festgestellte Kausalität wiedergegeben werden.
Fundstelle des Vorwurfs
OS-ANL.pdf · PDF-Seite 3
OS-GRN2.pdf · PDF-Seite 5
Die zugehörigen Quellen
- Staatsanwaltschaft Landau: Folgemitteilung zum TodesermittlungsverfahrenOS-LANDAU · 20.10.2020 · Archivcapture 21.10.2020, Mitteilung 20.10.2020; vollständige kurze Behördenmitteilung geöffnet
- RTL: damaliges Interview und RedaktionsbewertungOS-RTL · 13.10.2020 · Absätze zum Münchner/Oberbayerischen Fall und unmittelbar folgende Bewertung
- CORRECTIV: Büchelberg, Todesursache und ErmittlungenKIND · 05.10.2020 · Bericht mit wiedergegebenen Staatsanwaltschaftsauskünften vom 15.09. und 01.10.; Aktualisierung um Mitteilung vom 20.10. erst am 22.10.2020. Kein vollständiges Obduktionsgutachten.
- Videonachtrag zu Corona 146KN01 · 01.10.2020 · ca. 00:00-00:18 und 00:27-00:32; zwei automatische Arbeitsfassungen, Originalabgleich offen
- CNA: Bericht über drei Schüler-Todesfälle und örtliche ReaktionenF-CNCNA · 08.05.2020 · Zeitgenössischer Bericht: Wenzhou, Dancheng und Changsha; Kausalität weiter zu untersuchen
- Sixth Tone: After Multiple Deaths, Officials Call for No Masks in Gym ClassF-CNSIX · 08.05.2020 · Zhang Wanqing; Berichte über drei Todesfälle und Änderungen örtlicher Sportregeln
- China News Service: Bildungsministerium reagiert auf Zwischenfälle beim SchulsportF-CNPK · 12.05.2020 · Reporterbericht von der Pressekonferenz, Wang Dengfeng; Ankündigung der N95-Vorgabe
- Chinesisches Bildungsministerium: Leitlinie für Schulsport, Nr. 12/2020F-CN0512 · 2020-05-12; veröffentlicht 2020-05-20 · Unterschriftsdatum 12. Mai; Abschnitt III: keine N95 beim Sport, in Niedrigrisikogebieten keine Maske beim Schulsport
- BVerfG, Beschluss 1 BvR 2732/15: Äußerungen im GesamtzusammenhangF-BVERFG16 · 29.06.2016 · Besonders Rn. 12 und 15–16; Abgrenzung von Meinung und Tatsachenbehauptung